(ef) Die Aktivitäten der Bezirkspartei konzentrierten sich 2018 hauptsächlich auf Beiträge zur Meinungsbildung zu den zehn Eidgenössischen und den vier Kantonalen Abstimmungsvorlagen. Dabei gehörten auf Eidgenössischer Ebene die Zustimmung zur neuen Finanzordnung 2021 sowie die Ablehnung der No-Billag-Initiative, der Voll-Geld-Initiative, der beiden Ernährungs-Initiativen und der Selbstbestimmungs-Initiative zu den wichtigsten Anliegen. Auf kantonaler Ebene waren der Partei die Ablehnung der Millionärssteuer und der Initiative „Ja! Für euse Wald“ wichtig. Erfreulicherweise folgte das Stimmvolk, ausser bei der Vorlage zum Geldspielgesetz, bei allen anderen den Parolen der FDP. Auf kommunaler Ebene standen für die Bezirkspartei insbesondere die Themen Bezirksschulstandorte, Verkehr und wirtschaftliche Entwicklung im Vordergrund. Zusätzlich gefordert waren einige Ortsparteien mit der Suche nach Behördenmitgliedern, gaben doch in einzelnen Gemeinden bereits im ersten Amtsjahr einzelne ihren Rücktritt bekannt. Einmal mehr zeigte sich, dass es schwierig ist, Leute zu finden, welche bereit sind, einen Teil ihrer Freizeit der Gesellschaft zur Verfügung zu stellen.
Informationen aus Aarau und Bern
An zwei Informationsanlässen hatte die Bevölkerung Gelegenheit, mit Kantonalen und Eidgenössischen FDP-Politikerinnen und Politikern ins Gespräch zu kommen und ihnen im persönlichen Gespräch auf den Zahn zu fühlen. Beim Frühlings-Apéro standen Grossrätin Claudia Hauser, Kantonalparteipräsident Lukas Pfisterer und Nationalrat Thierry Burkart Red und Antwort. Im Fokus standen die Themen, Finanzen, Gesundheitswesen und Verkehr. Im Dezember berichtete Nationalrätin Corina Eichenberger über die Geschäfte der Wintersession. Von besonderem Interesse waren die Ausführungen rund um die Bundesratswahlen.
Wahljahr 2019
Das auf uns zukommende Jahr 2019 verspricht wieder zu spannenden Diskussionen zu führen. Bereits am 10. Februar kommt es zur Abstimmung über die Zersiedelungs-Initiative. Diese will, dass die Gesamtfläche der Bauzonen auf den heutigen Stand eingefroren werden. Im Mai wird voraussichtlich über das verschärfte Waffengesetz abgestimmt. Am 20. Oktober 2019 finden die National- und Ständeratswahlen statt. Die Bezirkspartei will sich aktiv in das Wahlgeschehen einbringen. Als Kandidatin für die Nationalratswahlen hat am 6. Dezember die Bezirkspartei zu Handen der Kantonalpartei Grossrätin Claudia Hauser einstimmig zur Nomination vorgeschlagen. Der definitive Entscheid fällt am 16. Januar am Parteitag in Möriken-Wildegg. Im Bezirk und im Kanton ist Claudia Hauser gut vernetzt. Die Bezirkspartei ist überzeugt, dass sie mit entsprechender Unterstützung im eigenen Bezirk wesentlich zum Erfolg der FDP beitragen kann. Volle Unterstützung bietet die Bezirkspartei auch dem Ständeratskandidaten Thierry Burkart. Er kennt den Bezirk und würde in Bern auch die Anliegen des Zurzibietes angemessen vertreten.
Neue Aufgaben
Per 1. Januar übernimmt Bezirksparteipräsidentin und Grossrätin Claudia Hauser in der Geschäftsleitung der FDP Aargau die Finanzen und wird Vizepräsidentin. Im Grossen Rat wechselt sie von der Einbürgerungs- zur Justizkommission. Die Bezirkspartei gratuliert der engagierten Frau zu den neuen Aufgaben.
Vielfältiges Programm
2019 werden nicht nur die Eidgenössischen Wahlen die Bezirkspartei auf Trab halten. Nebst der Generalversammlung am 12. März, den Informationen zu den verschiedenen Abstimmungsvorlagen sowie der Durchführung periodischer Anlässe, wie „Bericht aus Bern“, ist die Bezirkspartei am 14. Mai auch mit der Organisation des Fraktionsausflugs der FDP Aargau in den Bezirk Zurzach beauftragt. Bereits am 20. Januar findet das traditionelle Achenbergtreffen statt. Im politischen Teil informiert FDP Grossrätin und Ressortleiterin Gesundheit, Martina Sigg, über das neue Spitalgesetz. Ein kritischer Punkt darin ist die zukünftige Aufgabe der Regionalspitäler. Details zu diesem und allen anderen Anlässen sind auf der Webseite der FDP Bezirkspartei, www.fdp-bezirk-zurzach.ch, zu finden. Ebenso werden auf dieser Seite jeweils auch die Parolen und Argumente zu den Abstimmungsvorlagen publiziert.
Dank
Die Geschäftsleitung der FDP.Die Liberalen Bezirk Zurzach dankt allen, welche im Jahr 2018 zum politischen Geschehen einen Beitrag geleistet haben. Ein ganz besonderer Dank gebührt all jenen, die sich auf Gemeinde- und Bezirksebene in Behörden und Kommissionen für unsere Gesellschaft eingesetzt und damit einen wichtigen Beitrag zum Wohl der ganzen Bevölkerung geleistet haben. Für 2019 wünscht die FDP Die Liberalen Bezirk Zurzach allen Gesundheit, Glück und Erfolg und hofft auf reges Interesse und aktive Teilnahme am politischen Geschehen. Nur gemeinsam kommen wir weiter.