Bilanz und Ausblick der Freisinnigen

Auf den Spuren von 2011 ins Jahr 2012

(ef) Das Jahr 2011 gehört der Vergangenheit an. Zeit für die FDP.Die Liberalen des Bezirks Zurzach, Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf das neue Jahr zu wagen. Für 2012 wünschen sie sich, dass nicht Polemik und ein stures Festhalten an Positionen das politische Geschehen bestimmen wird, sondern das Ringen um tragbare und mehrheitsfähige Lösungen.

Ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Die Banken- und Schuldenkrise, der Höhenflug des Schweizer Franken, die Probleme im Asyl­­wesen, der Migrationsdruck, verschiedene Natur­kata­strophen sowie ganz besonders das Unglück in Fuku­shima haben 2011 Spuren hinterlassen, die uns 2012 und weit darüber hinaus noch verfolgen werden.

Ein Lichtblick für die Bezirkspartei war das gute Wahlresultat bei den Nationalratswahlen von Kandida­tin Claudia Hauser. Zwar wurde das angestrebte Ziel, den Wähleranteil zu erhöhen nicht erreicht, aber mit der Kandidatur von Claudia Hauser wurde im Kanton der entscheidende Beitrag geleistet, in Bern weiter­hin mit zwei Freisinnigen vertreten zu sein. Detaillierte Wahlanalysen haben gezeigt, dass ohne eine Kandidatur im Bezirk, Corina Eichenberger die Wiederwahl nicht gereicht hätte.

Gefreut hat sich die Bezirkspartei auch, dass bei den Bundesratswahlen beide Freisinnigen, Didier Burkhalter und Johann Schneider-Ammann, im Amt bestätigt wurden. Bedauert wird einzig, dass die Konkordanz nicht wieder hergestellt werden konnte. Als Folge sind in den kommenden Jahren Ränkespiele zu befürchten, die zu einer Lähmung unseres Landes führen können.

Nicht weitergekommen ist die Bezirkspartei mit der angestrebten Verjüngung der Führungscrew. Derzeit scheint es sehr schwierig zu sein, jüngere Leute für eine Milizarbeit in einer Partei zu begeistern. Eine Erscheinung, die allerdings nicht nur die Parteien sondern auch die Vereine kennen. Gerade auf kommunaler Ebene ist die Bedeutung funktionierender Parteien für den Erhalt der Demokratie nicht zu unterschätzen. Das Feld reinen Interessengruppen zu überlassen, könnte sich schon bald als Bumerang erweisen!

Ausblick ins 2012

Das Asylwesen, die Kostensteigerung im Gesundheitswesen, die vom Bundesrat und Parlament anordnete Energiewende sowie die sich verschlechternde Wirtschaftslage sind Herausforderungen, die uns 2012 auf Trab halten werden. Die Prognosen für 2012 sind nicht gerade optimistisch. Das Seco rechnet für 2012 mit einem Wachstum von lediglich 0.5 Prozent und die meisten Gemeinden befürchten höhere, mehrheitlich vom Bund und Kanton verordnete Belastungen. Die Spitalfinanzierung ist nur ein Beispiel.

Im Bezirk verlangen die Verkehrsprobleme, die zunehmende Schul­denlast der Gemeinden und der Kampf um Arbeitsplätze nach Lösungen. Nicht Polemik oder ein stures Festhalten an Po­si­tionen bringt uns weiter, sondern einzig das Ringen um Lösungen. Dabei gilt es, die Ansprüche in allen Bereichen, auch im Sozialwesen an die heutigen Finanzierungsmöglichkeiten anzupassen und eine weitere Überschuldung zu stoppen. Wir dürfen nicht weiterhin auf Kosten unserer Kinder und Enkel leben. Die Freisinnigen lehnen seit Jahren eine zusätzliche Verschuldung der öffentlichen Hand und Steuererhöhungen ab. Der vom linken Lager immer wieder propagierte finanzpolitische Kurs  - mehr Investitionen des Staates, mehr Ausgaben – führt zu mehr Schulden und zu mehr Steuern. Die Wirtschaft wird abgewürgt, Steuererträge brechen weg und die Spirale dreht sich nach unten. Der Irrglaube in der heutigen Politik, die Probleme könnten mit zusätzlichen Vorschriften und Regle­men­tierungen gelöst werden, braucht Politikerinnen und Politiker, die Gegen­steuer geben können und auch wol­len. Am 21. Oktober 2012 finden die Gross­­­rats­wah­len statt. An diesem Tag wird sich zeigen, ob das Volk diese Überzeugung teilt.

Jahresauftakt auf dem Achenberg

Was uns 2012 politisch und wirtschaftlich bringen wird, hängt im Wesentlich von den Ereignissen in der Eurozone ab. Fest steht aber der Termin des Achenbergtreffens, dem Jahresauftakt der Freisinnigen des Bezirks Zurzach. Am Sonntag, 15. Januar wird traditionsgemäss zu einer Wanderung auf den Achenberg,  einem Referat zu einem aktuellen Thema und anschliessend zu einem Brunch eingeladen. Das Referat widmet sich diesmal dem Thema „Alter“. Wir Alle, die Leistungserbringer und die Ge­mein­den  stehen vor grossen Heraus­for­de­rungen. Gastreferent Herr Thomas Peterhans, Direktor Reusspark, Zentrum für Pflege und Be­treu­ung, Gnadental spricht zum Thema „Die stationäre und ambulante Langzeitpflege in einem sich verändernden Umfeld“.  Mehr Details zu diesem Familienanlass sind auf www.fdp-bezirk-zurzach zu erfahren.

Dank

Am Jahresende möchte es die Geschäftsleitung der FDP.Die Liberalen Bezirk Zurzach nicht unterlassen, Allen, welche die Freisinnigen im Jahr 2011 unterstützt haben, zu danken. Ein besonderer Dank gebührt all den Frauen und Männern, welche in den Behörden und Kommissionen zum Wohle unserer Gesellschaft sich einsetzen und einen wichtigen Beitrag zum Wohl von uns Allen leisten.

Für 2012 wünscht die Geschäftsleitung allen Leserinnen und Lesern Ge­sund­heit, Glück, Erfolg und Wohlergehen und hofft, dass Sie sich auch im neuen Jahr für das politische Geschehen interes­sieren und aktiv daran teilnehmen werden.

FDP.Die Liberalen Bezirk Zurzach