2022, EIN IN JEDER HINSICHT SCHWIERIGES JAHR!

(ef) Vor einem Jahr hegte die FDP Bezirk Zurzach an dieser Stelle den Wunsch nach etwas mehr Normalität im Jahr 2022. Das Gegenteil traf ein! Es wurde ein Jahr, welches in die Weltgeschichte eingehen wird.

Durch den Ausbruch des Ukraine-Krieges wurde die Hoffnung nach den zwei Pandemiejahren auf etwas mehr Normalität wurde jäh zerstört.  Statt Zuversicht kam sich Unsicherheit auf. Das bisher vernachlässigte Thema Sicherheitspolitik rückte wieder in den Fokus. Die Leute interessierten sich plötzlich für Themen wie Notfallsammelpunkt oder persönlicher Schutzraum. Es wurde zum Kauf von Kerzen aufgerufen oder zum Bereitlegen von Bargeld. Themen wie Strommangellage, Inflation, Teuerung, Arbeitskräftemangel gewannen an Bedeutung. Einmal mehr zeigte sich unsere starke Abhängigkeit vom Ausland. Die Energiepreise stiegen in bisher unvorstellbare Höhen. Der Ruf nach staatlicher Soforthilfe wurde unüberhörbar. Woher das Geld kommt, wurde nicht gefragt. Das Gespenst einer Strommangellage machte sich breit. Eine Wasserkraftreserve wurde verordnet, eine Solarinitiative lanciert, ein gas- oder ölbetriebene Notkraftwerke aus dem Boden gestampft, unkontrollierbare Vorschriften vorgeschlagen, welche dem einfachen Bürger vorschreiben, wie warm es in seiner Stube sein darf oder wann er die Hemden bügeln darf. Eingriffe in die persönliche Freiheit, welche aus liberaler Sicht nicht tolerierbar sind. Einzig das Thema Bau neuer Kernkraftwerke ist bei den politischen Entscheidungsträgern, den Medien und den Institutionen, welche sich von der öffentlichen Hand Aufträge erhoffen, immer noch tabu. Andere Länder haben die Vorteile erkannt und lancieren den Bau neuer AKW. Selbst Japan forciert diese Technologie.

Rückblick

2022 erwies sich auch für die Organe der Bezirkspartei als schwieriges Jahr. Eine verlässliche Planung war nahezu unmöglich. Insbesondere im zweiten Halbjahr machte die Häufung von Anlässen verschiedenster Art sowie die personellen Ressourcen der involvierten Personen, eine Terminfindung nahezu unmöglich. Pandemiebedingt musste anfangs Jahr zum zweiten Mal in Folge auf den traditionellen Jahresauftakt der FDP Bezirkspartei, das Achenbergtreffen, verzichtet werden. Auch die auf März angesetzte GV fand erst anfangs Mai statt. Geplante Anlässe, wie der Wirtschaftsanlass im Herbst in Klingnau oder die Besichtigung des Flughafens Kloten mussten wegen Terminkollisionen oder Krankheiten bei den Akteuren abgesagt werden.

Übereinstimmung bei acht Vorlagen

2022 konnte das Volk zu 11 Eidgenössische und 4 Kantonalen Vorlagen Stellung nehmen. Bei acht Vorlagen stimmte das Abstimmungsergebnis mit den Parolen der FDP überein. Erfreulich, dass zu diesen die beiden AHV21-Vorlagen sowie die Änderung des Aargauischen Steuergesetzes gehörten. Bedauert wurde dagegen, die Ablehnung der Änderung bei der Stempelabgabe und der Änderung bei der Verrechnungssteuer. Beide Vorlagen hätten zu einer Stärkung des Wirtschaftsstandortes Schweiz geführt.

Sorge um das Milizsystem.

Anlass zur Sorge geben die zahlreichen Rücktritte von Behördenmitgliedern bereits im ersten Jahr der Legislatur. Steigende Ansprüche der Bevölkerung, aber auch Schwierigkeiten bei der Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Milizarbeit erschweren die Amtsführung. Eine Demission aus gesundheitlichen Gründen ist in diesem Umfeld verständlich. Als problematisch erachtet die FDP jedoch eine Demission aus persönlichen Gründen. Einerseits geht dabei viel Know-how verloren, andererseits können Rücktritten auch das Vertrauen in die Behörde zerstören. Personen zu finden, welche bereit sind, ihre Freizeit für ein öffentliches Amt zur Verfügung zu stellen wird immer schwieriger, zumal die Anerkennung im Volk schwindet und persönliche Anfeindungen zunehmen. Dass das Volk nicht mit allem, was der Gemeinderat vorschlägt einverstanden ist und das Referendum ergreift, gehört zum politischen System. Nichtakzeptierbar sind dagegen Angriffe, welche auf die Person und nicht die Sache zielen.  Eine höhere Wertschätzung der Arbeit in den Diensten der Gemeinschaft tut not. Geht die Entwicklung so weiter, könnte dies das Ende des uns vertrauten Milizsystems bedeuten.       

Ausblick auf 2023

Ein wichtiges Ereignis im Politkalender 2023 sind die National- und Ständeratswahlen am 22. Oktober. Gestartet wird das Jahr im Bezirk aber mit dem traditionellen Achenbergtreffen am Sonntag, 15. Januar, einem geselligen Anlass mit je einer Brise Sport, Politik und Kulinarik. Im Politteil spricht Nationalrätin Maja Riniker zur Bedeutung der Sicherheitspolitik. Vorgängig steht die Nominierung der Kandidierenden für die Wahlen vom 22. Oktober auf dem Programm. Bereits fixiert ist der 14. März als Termin für die Generalversammlung. Die Planung weitere Anlässe erfolgt im Zusammenhang dem Wahlkampf. Ein besonderes Augenmerk legt die Bezirkspartei weiterhin auf die Themen Verkehr (OASE), Energieversorgung, gesunde Gemeindefinanzen, Sicherheit sowie Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Milizarbeit. Ein wichtiges Anliegen ist der Bezirkspartei die Information der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur Meinungsbildung über Abstimmungsvorlagen. Dies erfolgt hauptsächlich mit Pressemitteilungen, Stellungnahmen in sozialen Medien und mit dem Abstimmungsdossier auf der Website der Bezirkspartei www.fdp-bezirk-zurzach.ch.

Dank

Die Geschäftsleitung der FDP.Die Liberalen Bezirk Zurzach dankt, für das Interesse und die Teilnahme am politischen Geschehen im zu Ende gehenden Jahr. Ein besonderer Dank gebührt den Personen, welche in Behörden und Kommissionen mit ihrem persönlichen Einsatz zum Wohl der ganzen Bevölkerung beitragen. Für 2023 wünscht die FDP Bezirk Zurzach allen einen guten Start, Ge­sund­heit, Glück, Erfolg, hofft aber auch auf mehr Respekt, Anstand, Toleranz und Gemeinsamkeit. Nur gemeinsam kommen wir weiter.