(ef) Ein aussergewöhnliches Jahr geht zu Ende. Viele der zum Jahresbeginn gehegten Hoffnungen und Erwartungen erlitten durch den Corona-Virus einen massiven Dämpfer. Im privaten, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Bereich wurde vieles auf den Kopf gestellt. Das Jahr brachte aber nicht nur Einschränkungen, sondern auch neue Herausforderungen und beschleunigte notwendige Neuerungen. Flexibilität und Innovation waren gefragt.
Rückblick
Beim traditionelle Achenbergtreffen sprach Grossrätin Martina Sigg zum Thema «Spitalgesetz auf dem Prüfstand – Spital Leuggern in Gefahr?». Ihren Ausführungen konnte entnommen werden, dass dem nicht so ist. Bei der Abstimmung vom 9. Februar ging es um die Initiative «Mehr bezahlbare Wohnungen», die Ausweitung der Rassismus-Strafnorm und die Änderung des Kantons-/Gemeindebürgerrechts. Das Volk folgte den Empfehlungen der FDP. Noch vor dem Lockdown fanden die Generalversammlungen der Ortsparteien Endingen und Lengnau statt. In beiden Ortsparteien gab es einen Wechsel im Präsidium. In Endingen übernahm Florian Häfliger und in Lengnau der Jungfreisinnigen Michael Fux.
Grosse Planungsunsicherheit.
Der vom Bundesrat am 13. März verhängte Lockdown beeinträchtigte die Planung des Grossratswahlkampfes. Die GV vom 19. März, an welcher auch die 7 Kandidatinnen und Kandidaten für die Grossratswahlen hätten nominiert werden sollen, musste abgesagt und auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Abgesagt wurde auch der auf den 10. März im Kulturhaus Rain in Kleindöttingen vorbereitete Parteitag der FDP Aargau. Lange Zeit war unklar, ob Veranstaltungen im Zusammenhang mit den Grossratswahlen möglich sind. Am 24. Juni konnte endlich zur GV und Nomination eingeladen werden. Nach wie vor herrschte aber bei der Planung bezüglich Durchführung grosse Unsicherheit. Glücklicherweise konnten alle fünf geplanten Veranstaltungen durchgeführt werden. Highlight war die Besichtigung der Baustelle Ostumfahrung Bad Zurzach mit nahezu 70 Teilnehmenden.
Verlust trotz gutem Wahlkampf
Nicht ganz den Erwartungen entsprach das Wahlergebnis. Die amtierende Grossrätin, Claudia Hauser, wurde mit einem sehr guten Resultat wiedergewählt, konnte gegenüber 2016 den Wähleranteil steigern und erhielt hinter René Huber am zweitmeisten Panaschierstimmen. Trotz dieses guten Wahlergebnisses musste die Partei beim Wähleranteil einen Verlust von 4.5 Prozent hinnehmen. Ursache war eine personelle Konstellation sowie der allgemeine politische Trend zu «mehr grün».
Stille Bezirkswahlen
2020 wurde auch die Bezirksbehörde (Bezirksrichter, Bezirksschulrat, Friedensrichter) neu gewählt. Für jede Vakanz wurde eine Person gemeldet. Diese Ausgangslage erlaubte eine stille Wahl. Von der FDP wurde Guido Vogel, Klingnau, in seinem Amt als Bezirksrichter bestätigt und Michael Fux, Lengnau, neu als Mitglied des Bezirksschulrates gewählt.
Beitrag zur Meinungsbildung
Am 27. September musste das Volk über die Begrenzungsinitiative, das Jagdgesetz, den Kinderbetreuungsabzug, den Vaterschaftsurlaub sowie die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, die Abschaffung der Schulpflege sowie das Aargauische Energiegesetz entscheiden. Mit Veranstaltungen, Medienmitteilungen und Beiträgen auf den Social-Media-Kanälen leistete die Bezirkspartei ihren Beitrag zur Meinungsbildung. Die Bilanz am Abstimmungssonntag war durchzogen. Bei den wichtigsten Vorlagen, der Begrenzungsinitiative, der Beschaffung der Kampfflugzeuge und der Abschaffung der Schulpflege folgte das Volk den Empfehlungen der FDP. Etwas überrascht war man dagegen vom Ausgang zum Energiegesetz. Entgegen dem grünen Trend und der Empfehlung der FDP lehnte das Volk die moderate Vorlage knapp ab. Ganz im Sinne der FDP entschied das Volk dafür am 29. November. Sowohl die Konzernverantwortungs-Initiative wie auch die GSoA-Initiative wurden abgelehnt.
Ausblick auf 2021
Auf das traditionelle Achenbergtreffen muss 2021 verzichtet werden. Die Planung weiterer Anlässe ist im Moment äusserst schwierig. Die Geschäftsleitung hofft, dass sich die Situation ab Mai normalisieren wird, so dass möglicherweise am 20. Mai zur GV eingeladen werden kann. Am 12. August ist im Bezirk ein kantonaler Parteitag geplant.
Gemeindewahlen im Herbst
Auf kommunaler Ebene steht das Jahr im Zeichen der Gemeinderats- und Kommissionswahlen. Die Herausforderung wird sein, bis zu den Wahlen im Herbst genügend geeignete Personen zu finden, welche bereits sind, sich für unsere Gesellschaft mit viel Zeit und Engagement einzusetzen.
Nächste Abstimmung 7. März
Über drei Eidgenössische Vorlagen wird am 7. März entschieden. Anstehend sind die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot», das Bundesgesetz über die elektronische Identifizierungsdienste und das Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien. Informationen und Empfehlungen zu diesen drei Vorlagen, sind auf der Website www.fdp-bezirk-zurzach.ch zu finden. Online wird über die Vorlagen am 26. Januar am Parteitag der FDP Aargau diskutiert. Anmelden kann man sich auf der Website der Bezirkspartei.
Dank
Die Geschäftsleitung der FDP.Die Liberalen Bezirk Zurzach dankt allen, die im Jahr 2020 am politischen Geschehen teilgenommen haben. Ein besonderer Dank gebührt all jenen, welche in Behörden und Kommissionen mit ihrem persönlichen Einsatz zum Wohl der ganzen Bevölkerung beigetragen haben. Für 2021 wünscht die FDP Bezirk Zurzach allen einen guten Start, Gesundheit, Glück, Erfolg und – auf dass es besser werde.