Rück- und Ausblick der FDP Bezirk Zurzach am Jahresende

FORTSCHRITT IM 2018 MIT PRAGMATISCHE LÖSUNGEN

(ef) Energiestrategie 2050, Schulstandorte, Rheintal +, Gemeinderats- und Kommissionswahlen sind nur einige Beispiele von Themen, welche die Leute im Zurzibiet im Jahr 2017 beschäftigt haben. Von besonderer Bedeutung für die Bevölkerung im Zurzibiet war sicherlich der Entscheid um die Energiestrategie 2050 und für die Partei der unerwartete Rücktritt von Grossrat Erwin Baumgartner.

Eine Auslegeordnung über die Auswirkungen der Energiestrategie 2050 und insbesondere über die in der Vorlage verpackten Illusionen, machte Grossrätin Jeanine Glarner anlässlich des traditionellen Achenbergtreffen. An einer weiteren Veranstaltung im April hat Nationalrätin Corina Eichenberger ebenfalls auf die Auswirkungen der Vorlage aufmerksam gemacht. Am Abstimmungssonntag verwarf der Bezirk die Vorlage klar mit 76.2 Prozent. Das ganze Schweizervolk sah es anders und stimmte dem Energiegesetz 2050 mit 58.2 Prozent zu. Die Umsetzung, dies hat sich in der kurzen Zeit bereits gezeigt, wird nicht so einfach sein. Bei den übrigen neun Eidgenössischen Vorlagen folgte das Volk mehrheitlich und bei den sechs Kantonalen Vorlagen vollumfänglich den Parolen der FDP.

Grenzen des Milizsystems

An der GV hat die Bezirkspartei den Aspekt „Grenzen der Milizsystems auf kommunaler Ebene“ thematisiert und aufgezeigt, welchen Einfluss Familie, Beruf aber auch das persönliche Umfeld auf die Ausübung eines Amtes haben. Bereits kurze Zeit später wurde für Grossrat Erwin Baumgartner die Theorie Realität. Die angespannte wirtschaftliche Situation in seiner Firma verlangte, nicht zuletzt auch im Interesse der 50 Mitarbeiten­den, seinen vollen Einsatz im Betrieb und damit den Rücktritt von seinem politischen Amt. Die Bezirkspartei bedauerte die Demission. Erwin Baumgartner war ein gewissenhafter Grossrat und stiller Schaffer. Stark engagiert hat es sich im Bildungsbereiche und einen wesentlichen Beitrag zur Ablehnung der Initiative Lehrplan 21 geleistet. Sein Wirken war über die Parteigrenzen hinaus anerkannt. In einem feierlichen Akt, erfolgte am 22. Mai die Stabsübergabe an Claudia Hauser, Döttingen. Endgültig Abschied nehmen musste die Bezirkspartei vom aktiven Geschäftsleitungsmitglied Ruedi Eichenberger, Endingen.

Keine Gemeinschaft ohne Gemeinsinn

Für Bezirkspartei lagen 2017 die Schwerpunkte bei der Organisation von Veranstaltungen und der Information im Zusammenhang mit den Abstimmungsvorlagen und des Informationsflusses von der Basis zu den Amtsträgern auf kantonaler und eidgenössischer Ebene und umgekehrt. Gefordert waren 2017 vor allem die Ortsparteien im Zusammenhang mit den Gemeinderats- und Kommissionswahlen. Geeignete Leute zu finden, welche bereits sind, einen Teil ihrer Freizeit im Interesse der Gesellschaft zur Verfügung zu stellen wird immer schwieriger. Immer rarer werden Leute, denen auf das Wohl und der Fortschritt der Gemeinde ebenso wichtig sind, wie die Erfüllung persönlicher Ziele.

Höchster Aargauer auch dem Achenberg

Auch 2018 wird die Bezirkspartei bestrebt sein, auf der Basis der Grund­werte Freiheit, Gemein­sinn und Fortschritt Antworten und Lösungen zu offenen Fragen unserer Zeit finden. Für den Gedankenaustausch mit den eidgenössischen Parlamentariern und Parlamentarierinnen werden im Verlauf des Jahres im Bezirk vier Treffen organisiert. Details folgen zur gegebenen Zeit. Die Vorstellungen an die kantonale Politik können am 21. Januar, anlässlich des traditionellen Achenbergtreffens eingebracht werden. Gastreferent auf dem höchsten Punkt im Zurzibiet ist an diesem Tag der der höchste Aargauer, Grossratspräsident Bernhard Scholl. Im Referat wird er erläutern, was für das Zurzibiet sein Motto „Aargau bewegt“ bedeutet. Weitere Informationen zu diesem Anlass  sind auf dieser Homepage zu finden.Fest steht auch schon der Termin für die Generalversammlung. Diese findet am 13. März in den neuen Räumlichkeiten der Firma Vögeli Holzbau, Kleindöttingen statt. Nebst den statutarischen Traktanden wird es eine Führung in den neuen Räumlichkeiten geben.

Pragmatische Lösungen

Als grosse Herausforderung steht auf Bezirksebene das Finden einer Lösung für die Oberstufenstandorte im Raum. Ein Augenmerk gilt auch den Gemeindefinanzen, den Arbeitsplätzen, der Energieversorgung und dem Verkehr. Das Zurzibiet soll eine attraktive Wohnregion mit ländlichen Dorfgemeinschaften in einer intakten Natur und Landschaft bleiben, ohne dabei zu einem „Ballenberg“ zu werden. Auf kantonaler Ebene liegt der Schwerpunkt bei der Sanierung des Finanzhaushaltes und auf eidgenössischer Ebene bei der Steuerreform 17 sowie der Sanierung der Altersvorsorge. In all diesen Bereichen gilt es pragmatische, zukunftstaugliche Lösungen, frei von ideologischem Eigensinn, zu finden.     

Vorboten für den 4. März

Hohe Wellen wirft bereits heute die NO-Billag-Initiative, welche eine Abschaffung der staatlich verordneten Fernseh- und Radiogebühren zum Ziel hat. Parolen zu dieser Vorlage werden im Januar gefasst. Abgestimmt wird am 4. März auch über die eidgenössische Finanzordnung 2021 und das kantonale Stipendiengesetz. Weitere komplexe Vorlagen, wie beispielsweise die Vollgeld-Initiative, werden im Verlauf des Jahres folgen.

Dank

Die Geschäftsleitung der FDP.Die Liberalen Bezirk Zurzach dankt allen, welche im Jahr 2017 aktiv am politischen Geschehen teilgenommen haben. Ein ganz besonderer Dank gebührt all jenen, die sich auf Gemeindeebene in Behörden und Kommissionen für unsere Gesellschaft eingesetzt und damit einen wichtigen Beitrag zum Wohl der ganzen Bevölkerung geleistet haben. Für 2018 wünscht die FDP.Die Liberalen Bezirk Zurzach allen Ge­sund­heit, Glück und Erfolg und hofft, auf reges Interesse und aktiver Teilnahme am politische Geschehen.